Infosystem Kommunalpolitik

 
 
ALLRIS - Auszug

18.01.2024 - 10.1 Satzung für den Kunstbeirat

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Ratsmitglied Björn Thoroe (DIE LINKE/Die PARTEI) beantragt die Überweisung in den Kulturausschuss.

Die stellvertretende Stadtpräsidentin, Ratsfrau Constance Prange (CDU), verweist darauf, dass der Antrag dort schon beraten und beschlossen worden sei, und lässt den Überweisungsantrag nicht zu.

Reduzieren

Beschluss:

Der neu erarbeiteten Satzung zu Aufgaben und Arbeitsweise des Kunstbeirates der LH Kiel (Anlage 1) wird zugestimmt. Gleichzeitig tritt die Richtlinie des Kunstbeirates vom 16.05.2019 außer Kraft.

Reduzieren

Abstimmung:

Ja-Stimmen: GRÜNE, CDU, SPD 

Nein-Stimmen: SSW, DIE LINKE/Die PARTEI, AfD, Ratsherr Dirk Becker (FDP), Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP), Ratsherr Ansgar Stalder (die Basis)

Enthaltungen: -/-

Damit ist der Antrag mit Mehrheit beschlossen.

Reduzieren

Zuständigkeit: Amt 30

Reduzieren

Anlagen zur Drucksache