Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Er weist auf den nachversandten Änderungsantrag zu TOP 5.1 - Einrichtung eines Sanitärbusses (Drs. 1431/2024) hin. 

Unter dem nichtöffentlichen Punkt Verschiedenes meldet Ratsherr Strauß (CDU) Fragen zu einem Betreuungsträger an.

Der Vorsitzende informiert, dass eine Stellungnahme des Stadtplanungsamtes zu TOP 6.3 - Baugebot für Wohnungsvorhaben im Hörnbereich (Drs.1184/2023) im nichtöffentlichen Teil erfolgen soll, da schützenswerte Informationen über Dritte behandelt werden.

Der nichtöffentlichen Behandlung dieser Punkte wird bei einer Gegenstimme zugestimmt.

 

Die so ergänzte und geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.