Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 6.3

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Zusätze:: Ratsmitglied Marvin Schmidt, SSW Ratsfrau Janine Blöhdorn, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ratsherr Sönke Klettner, SPD Ratsfrau Christina Musculus- Stahnke, FDP (fraktionslos) Ratsherr Dirk Becker, FDP (fraktionslos)

Gremium:: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität

Status Beschluss:: Beschlussverfolgung erwünscht Nov 30, 2024

Datum:: Di., 06.02.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 1161/2023-03 Schulparkplätze entsiegeln

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Interfraktioneller Antrag

Federführend:: SSW-Ratsfraktion

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Dr. Matthias Triebel (GRÜNE) bittet darum, dass die Geschäftliche Mitteilung um die Nennung geeigneter städtischer Parkplätze ergänzt wird.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie städtische Parkplätze mit Hilfe von Rasengittersteinen oder alternativen Lösungen, die möglichst keine Kunststoffe enthalten, sukzessive entsiegelt werden können. Prioritär sollen Bereiche um Baumscheiben entsiegelt werden und die Baumscheiben vor dem Befahren durch Kraftfahrzeuge geschützt werden.

Über das Ergebnis soll eine Geschäftliche Mitteilung bis zur Sommerpause 2024 inkl. Berichterstattung im Bauausschuss und im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität erfolgen.

Abstimmung:

Mit Mehrheit beschlossen – bei einer Gegenstimme der AfD und Enthaltung der CDU

Zuständigkeit: Amt 60, Amt 66

Beschlussverfolgung: Dezernat II