Peter Bender (Tiefbauamt) beantwortet Fragen aus den Reihen der Ausschussmitglieder zu den Themen Personalverfügbarkeit, Übernahme des Systems ohne eigene Erfahrungswerte sowie Flächenverfügbarkeit für den Bauhof.

Beschluss:

Auf Basis der als Anlage beigelegten Organisationsuntersuchung zur öffentlichen Straßen­beleuchtung mit der Vorzugsvariante Nr. 1 Neuorganisation (Neuorganisation des Sach­bereichs 66.1.4 mit Betriebsführung in Eigenleistung durch städtische Mitarbeiter) werden

1. die Struktur der Verwaltung angepasst,
2. entsprechende erforderliche Stellenplananträge für 2025 ff. der Selbstverwaltung zur Be­schlusslage vorgelegt,
3. die Sicherstellung von Flächen und Räume, insbesondere für Betrieb und Unterhaltung („Bauhof“), ermöglicht.

Abstimmung:  Einstimmig beschlossen

Zuständigkeit: Amt 66