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ALLRIS - Auszug

14.05.2024 - 7.3 Querung der Kieler Förde

Beschluss:
vertagt
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Ratsherr Ralph Roick (CDU) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellung bis die im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität gewünschte Geschäftliche Mitteilung vorliegt.

 

Abstimmung über den Zurückstellungsantrag:

Mit Mehrheit abgelehnt – bei  Ja-Stimmen von CDU, SSW, DIE LINKE / Die PARTEI, AfD

 

Ratsherr Pascal Andre Schmidt (SSW) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung.

Ratsherr Volkhard Hanns (SPD) bittet darum, dass bei Vertagung die Geschäftliche Mitteilung zur nächsten Sitzung vorliegt.

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Abstimmung über den Vertagungsantrag:

Ja-Stimmen: CDU, SSW, DIE LINKE / Die PARTEI, AfD

Nein-Stimmen: GRÜNE, SPD

Enthaltungen: keine

Damit ist der Antrag mit dem erforderlichen Stimmanteil vertagt.

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Zuständigkeit: Amt 66

Beschlussverfolgung: Dez. VI

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Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

Siehe Geschäftliche Mitteilung "Mobilitätsforum, Protokoll vom 26.03.2024" (Drs. 0632/2024).