Die Stadtpräsidentin stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 13.05.2024 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Mit dem Tischmaterial wurde ein Antrag des Dezernats IV nachgereicht zum Holsteinstadion, der als Punkt 10.17 einsortiert wurde.

Von den Fraktionen

Der Antrag zum Punkt 9.5.1 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 7.1 bis 7.25, 10.5, 10.7, 10.8, 10.10 bis 10.14, 11.1, 12.1 bis 12.3. In nichtöffentlicher Sitzung 2.2 bis 2.6 und 2.8.

Weiter wurde vereinbart, dass bei Punkt 8.1 auch die Punkte 8.1.1 und 8.1.2 einzeln abgestimmt werden, wobei der Punkt 8.1.2 in der Fassung des Jugendhilfeausschusses zur Beratung aufgerufen wird.

Die Dringlichkeit aller nachgereichten Tagesordnungspunkte wird einstimmig anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung aller hierfür vorgeschlagen Punkte wird einstimmig zugestimmt.

Auf Vorschlag von Ratsfrau Constance Prange (CDU) wird einstimmig beschlossen, die Beratung und Beschlussfassung zu Tagesordnungspunkt 10.17 direkt an der Aktuellen Stunde aufzurufen.

Die Tagesordnung wird mit den beschlossenen Änderungen einstimmig genehmigt.