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ALLRIS - Auszug

06.06.2024 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Die Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Sie verweist auf das mit Nachversand und mit dem Tagesmaterial vorgelegte Austauschmaterial sowie die Änderungsanträge.

Ratsherr Marcel Schmidt (SSW) zieht den Änderungsantrag zu TOP 7.3.1 zurück.

Es liegen keine Unterlagen vor, für die eine Anerkennung der Dringlichkeit erforderlich ist.

Zu der Beratung zu TOP 8.2 „Bebauungsplan Nr. 1039 „Sporthalle Klein Kielstein“ (Stadtplanungsamt) gibt es eine Präsentation der Immobilienwirtschaft/Abteilung Bildungsbau zum Neubau der Sporthalle.

Es besteht Einigkeit über folgende Veränderungen unter TOP 11 Dauertagesordnungspunkte: Der TOP 11.2 „Möbelmarktzentrum“ entfällt bis auf weiteres. Als neue Dauertagesordnungspunkte werden „Holtenau-Ost“ und „Holstein-Stadion“ in die Tagesordnungen aufgenommen.

Der nichtöffentlichen Beratung der drei hierfür vorgesehenen Tagesordnungspunkte wird einstimmig zugestimmt. Weitere Themen für eine nichtöffentliche Beratung werden nicht angemeldet.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.