Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit der dazugehörigen Nachtragstagesordnung am 15.05.2017 nachgesandt sowie zur Sitzung auf den Tisch gelegt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen

Von den Fraktionen

Die Punkte 11.4, 11.12.1, 11.16.1 und 11.16.2 wurden von den Antragstellern zurückgezogen.

Aus den Ausschüssen

Laut Absprache im Finanzausschuss stehen die Punkte 7.7  und 7.8 in dieser Sitzung nicht zur Beratung an.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich hierbei um die Punkte 6.1, 7.1, 7.3, 7.4 bis 7.6, 7.9

7.10, 10.1 bis 10.18, 12.1, 13.2 bis 13.4, 13.7 bis 13.9 sowie 13.12 bis 13.13.

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um die Punkte 1.1 und 3.1 bis 3.13.

Zu den Punkten 13.5, 13.6, 13.11 und 13.14 war im Ältestenrat ebenfalls eine Behandlung ohne Aussprache vereinbart worden. Ratsherr Regner meldet hierzu jedoch Redebarf an.

Weiter wurde verabredet, dass bei Punkt 11.1 (Flughafen) auch die Punkte 11.5, 13.1 und 13.10 zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen werden.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte 6.1 und 10.14 bis 10.18 im öffentlichen Teil

wird einvernehmlich anerkannt.

Der Stadtpräsident weist darauf hin, dass die Punkte 1.1 sowie 3.1 bis 3.13 zur nichtöffentlichen Behandlung eingebracht wurden. Dagegen gibt es seitens der Ratsmitglieder keine Einwände.

Die vorliegende Tagesordnung wird bei Enthaltung des Ratsherrn Regner einstimmig genehmigt.