Die Stadtpräsidentin stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.

Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 10.06.2024 und am Sitzungstag übermittelt worden.

Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Der Antrag zum Punkt 10.2 wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Die Geschäftliche Mitteilung 0613/2024, welche versehentlich falsch unter Punkt 12 einsortiert wurde, wird unter Punkt 11 aufgerufen.

Von den Fraktionen

Keine Änderungen und Ergänzungen.

Aus den Ausschüssen

Der Antrag zum Punkt 9.2.1 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In öffentlicher Sitzung 7.4, 7.5, 7.7, 10.1, 10.3, 10.5 bis 10.7, 10.15, 12.1, 12.2, 12.5 bis 12.8 und 12.10. In nichtöffentlicher Sitzung 2.1 und 2.3.

Die Punkte 10.9, 10.10 und 10.13 werden gemeinsam bei Punkt 10.8 aufgerufen.

Die Große Anfrage 6.3 wird erst in der nächsten Sitzung behandelt, da die Antwort hierzu noch nicht vorliegt.

Bei den Punkten 7.1 bis 7.3 wurde jeweils eine geheime Wahl beantragt.

Die Dringlichkeit des nachgereichten Tagesordnungspunktes 7.7 im öffentlichen Teil wird anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.3 wird zugestimmt.

Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.