Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7.1.2

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Zusätze:: Ratsmitglied Ove Schröter, DIE LINKE/Die PARTEI

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

Datum:: Do., 20.06.2024

Status:: gemischt (Niederschrift erstellt)

Drucksache:: 0502/2024 Änderungsantrag zur Drs. 0469/2024 "Cannabis-Legalisierung: Auswirkungen auf die Landeshauptstadt Kiel"

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE / DIE PARTEI

Federführend:: Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI

Beschluss:: abgelehnt

Der Antrag wird auf Vorschlag des Vorsitzenden als Alternativantrag behandelt.

Alternative Abstimmung:

Für TOP 7.1 (Drs. 0469/2024): GRÜNE, CDU, SPD, SSW
Für TOP 7.1.2 (Drs. 0502/2024): DIE LINKE/Die PARTEI
Gegen beide Anträge: Keine
Enthaltungen: Keine

Damit ist der Antrag unter TOP 7.1.(Drs. 0469/2024) in der Fassung des Änderungsantrages unter TOP 7.1.3 mit Mehrheit beschlossen. Der Antrag unter TOP 7.1.2 ist abgelehnt.