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ALLRIS - Auszug

03.09.2024 - 5.3.1 Alternativantrag zu Drs. 0816/2024 "Verbesserung der Sicherheit für die Bürger*innen von Pries/Friedrichsort durch eine einfachere Anfahrt der Feue...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität bittet die Straßenverkehrsbehörde und Amt 13, die Anregungen des Ortsbeirats Pries/Friedrichsort (0816/2024) zur Kenntnis zu nehmen. Dem Ortsbeirat sind Lösungsvorschläge zu machen, sollte es Probleme bei der Sicherheit der Bürger*innen in Pries/Friedrichsort geben.

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Abstimmung:

Für TOP 5.3 Drs. 0816/2024: SSW

Für TOP 5.3.1 Drs. 0963/2024: GRÜNE, CDU, SPD, DIE LINKE / Die PARTEI

Gegen alle Anträge:     keine

Enthaltungen:     AfD

Der Alternativantrag zu TOP 5.3.1 (Drs. 0963/2024) ist damit mit Mehrheit beschlossen und der Antrag zu TOP 5.3 (Drs. 0816/2024) abgelehnt.

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Zuständigkeit: Amt 10, Amt 13

Beschlussverfolgung: Dez. III