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19.09.2024 - 3 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 19.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Die Stadtpräsidentin stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.
Weiteres Beratungsmaterial und die dazugehörigen Nachtragstagesordnungen sind am 16.09.2024 und am Sitzungstag übermittelt worden.
Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:
Von der Verwaltung
Keine Änderungen und Ergänzungen.
Von den Fraktionen
Der Punkt 10.2.1 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
Aus den Ausschüssen
Der Punkt 10.1 wurde im Ausschuss für Schule und Sport abgelehnt und steht deshalb nicht mehr zur Beratung an.
Der Punkt 10.2 wurde im Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung bis zur November-Sitzung zurückgestellt und steht deshalb in dieser Sitzung nicht zur Beratung an.
Aus dem Ältestenrat
Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:
In öffentlicher Sitzung 8.1 bis 8.9, 11.2 und 11.3, 11.7 bis 11.9, 11.11 bis 11.14, 11.16 bis 11.18, 11.21, 11.25, 13.2 bis 13.4.
In nichtöffentlicher Sitzung 2.1 bis 2.6.
Der Punkt 10.7 wird nach Punkt 10.9 behandelt. Bei Punkt 10.8 werden auch die Punkte 11.15 und 13.5 behandelt. Die Punkte 11.19 und 11.20 werden zusammen behandelt.
Bei Punkt 10.7 wurde geheime Wahl beantragt.
Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 8.2 bis 8.9, 10.9 und 11.25 im öffentlichen Teil wird anerkannt.
Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 2.1 bis 2.6 wird zugestimmt.
Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
