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ALLRIS - Auszug

19.09.2024 - 11.10 Stadtbahnplanung: Weiteres Vorgehen zur ersten Inbetriebnahmestufe

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

  1.       Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermittel für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung der ersten Inbetriebnahmestufe der Stadtbahn beim Land Schleswig-Holstein zu beantragen.
  2.       Die Eigenmittel für die Entwurfs- und Genehmigungsplanung sollen im Haushalt 2025 berücksichtigt werden, um am Ende des Jahres 2024 über das Einleiten der nächsten Planungsphase entscheiden zu können.
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Abstimmung:

Mit Mehrheit beschlossen – bei Gegenstimmen der AfD sowie Enthaltungen der CDU und Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)

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Zuständigkeit: OB.M