Beschluss:

Im Jahr 2025 soll ein Arbeitnehmer*innen-Empfang unmittelbar vor dem 1. Mai durchgeführt werden. Dazu soll der Oberbürgermeister gemeinsam mit dem DGB einladen. Die Veranstaltung soll an einem dem Anlass angemessenen Ort durchgeführt werden.

Neben dem üblichen Einladungskreis (Gewerkschaften, etc.) sollen vor allem verdiente Arbeitnehmer*innen ohne gewerkschaftliche oder politische Funktion, aber mit sehr wichtiger Arbeit in den Unternehmen, aus der Stadtgesellschaft eingeladen werden.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Veranstaltungsbudget des Oberbürgermeisters im Teilplan 1111.

Nach der ersten Veranstaltung wird der Empfang evaluiert und bei Erfolg weitergeführt.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: GRÜNE, SPD, SSW

Nein-Stimmen: CDU, AfD, Ratsherr Dirk Becker (FDP), Ratsfrau Christina Musculus-Stahnke (FDP)

Enthaltungen: DIE LINKE/Die PARTEI, Ratsherr Ansgar Stalder (dieBasis)

Damit ist der Antrag mit Mehrheit beschlossen.

Zuständigkeit: OB.B, Amt 90

Beschlussverfolgung: Dez. OB

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Der Arbeitnehmer*innen-Empfang fand am 22. Mai 2025 statt.

Programmpunkte waren:
- Begrüßung durch OB Ulf Kämpfer

- Grußwort von Marion Völkel, Vorsitzende des Gesamtpersonalrats

- Festrede von Laura Pooth, Vorsitzende DGB Bezirk Nord

- Verleihung des Kieler Mitbestimmungspreises durch Thomas Ritter, kommissarischer Regionsgeschäftsführer DGB Kiel Region

Den Mitbestimmungspreis erhielten die Betriebsräte folgender Unternehmen:

- Schön Kliniken Rendsburg und Eckernförde

- Provinzial

- DB Fahrzeuginstandhaltung Neumünster

- ProCast Handform GmbH, Pro Valve GmbH, Pro Machining GmbH

Der Empfang soll wieder jährlich stattfinden.