Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, alle kommunalen Förderfonds zu evaluieren und die Ergebnisse dieser Evaluation in der ersten Jahreshälfte 2025 vorzulegen. Es soll eine tabellarische Darstellung über alle Fonds, ihre Höhe sowie die jährliche Höhe der abgerufenen Mittel seit Einführung der Fonds erstellt werden. Darüber hinaus soll für jeden Fonds dargelegt werden, welche Projekte, Ideen oder Maßnahmen damit gefördert wurden und ob damit die bei Einführung des Fonds beabsichtigten Ziele erreicht wurden.

Abstimmung: Einstimmig beschlossen – bei Enthaltungen des SSW

Zuständigkeit: OB.B, Amt 90

Beschlussverfolgung: Dez. OB

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Grundlage für die weitere Bearbeitung in den Fachbereichen soll eine Übersicht der bei dem Amt für Finanzwirtschaft zentral bereits vorliegenden Informationen sein. 

Die Erstellung der Übersicht ist beauftragt - sobald diese vorliegt, soll die weitere Bearbeitung in den Fachbereichen erfolgen.