Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt:

1. den Ende April vom Bundestag beschlossenen Veteranentag am 15. Juni jährlich ab 2025 in Zusammenarbeit mit dem Landtag, dem Landeskommando der Bundeswehr, dem Bundeswehrverband und den Veteranenvereinen zu gestalten. Hierzu soll eine Veranstaltung mit Volksfestcharakter geplant und durchgeführt werden. Dabei soll die Dankbarkeit für unsere Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr, aber auch den aktiven Soldatinnen und Soldaten, zum Ausdruck gebracht werden. Es soll die Möglichkeit zum Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern, den ehemaligen und aktiven Soldatinnen und Soldaten, sowie den Reservistinnen und Reservisten geschaffen werden. Die Ratsversammlung soll im März 2025 über den aktuellen Planungsstand unterrichtet werden.

2. als Zeichen der Dankbarkeit an unsere Veteraninnen und Veteranen der Bundeswehr und zur Werbung in der in Pkt. 1 zu planenden Veranstaltung, eine Plakataktion über das Stadtgebiet zu gestalten und zu beauftragen. Hierbei sollen die Wertschätzung und der Dank den Veteraninnen und Veteranen gegenüber zum Ausdruck gebracht werden. Die Veteranenvereine sind in der Gestaltung mit einzubeziehen.

lfd. Nr	Teil-plan	Pos.	Investitions-nummer	Bezeichnung	Ergebnis-planung		2025	2026	2027	2028
	1111	13		Veteranentag   Sperrvermerk: Freigabe durch Ausschuss für Finanzen, Inneres und Gleichstellung	Ertrag	(mehr/-weniger)	0	0	0	0
					Aufwand	(mehr/-weniger)	10.000	10.000	10.000	10.000
					Finanzplanung (Investiv)		2025	2026	2027	2028
					Einzahlung	(mehr/-weniger)	0	0	0	0
					Auszahlung	(mehr/-weniger)	0	0	0	0

 

Abstimmung: Mit Mehrheit beschlossen – bei Gegenstimmen von DIE LINKE/Die PARTEI sowie Ratsherrn Arne Langniß (GRÜNE), Ratsherrn Jürgen Meereis (GRÜNE), Ratsherrn Arne Stenger (GRÜNE) und Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)

Zuständigkeit: OB.B, Amt 90

Beschlussverfolgung: Dez. OB