Infosystem Kommunalpolitik
17.10.2024 - 5.7.17 Interreg-Kofinanzierung aussetzen und evaluieren
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7.17
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Ratsfrau Dr. Christina Schubert, SPD Ratsfrau Louisa Wiethold, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Status Beschluss:
- Beschlussverfolgung erwünscht Jul 15, 2027
- Datum:
- Do., 17.10.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Interfraktioneller Antrag
- Federführend:
- SPD-Ratsfraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die jährliche Kofinanzierung von Interreg-Projekten in Höhe von 200.000 € (Drs. 1023/2021) wird nicht mehr in den Haushalt eingestellt, sondern auf Ruhend gestellt. Es soll nach Beendigung der bereits bewilligten und laufenden Projekte evaluiert werden, inwiefern der Landeshauptstadt Kiel durch die Förderung ein Mehrwert entstanden ist. Ebenso ist darzustellen, wie in Zukunft die Teilhabe an Interregprojekten aussehen kann. Die Regelung gilt ab sofort.
Abstimmung: Einstimmig beschlossen – bei einer Enthaltung von Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)
Zuständigkeit: OB.W, Amt 90
Beschlussverfolgung: Dez. OB
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Interreg-Projekte, die aktuell eine Kofinanzierung von der LHK erhalten, haben noch Laufzeiten bis hin zu Ende 2026. Die LHK informiert die Beteiligten, dass es im Anschluss eine Evaluation geben wird. Vor Mitte / Ende 2027 wird diese allerdings nicht abgeschlossen sein.
