Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7.4.1

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung

Zusätze:: Ratsherr Ralph Roick, CDU

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Datum:: Mi., 06.11.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 1293/2024 Änderungsantrag zu Drs. 1177/2024 Neufassung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen im Stadtgebiet Kiel (Abfallsatzung)

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der CDU-Ratsfraktion

Federführend:: CDU-Ratsfraktion

Beschluss:: zurückgezogen

Ratsherr Ralph Roick (CDU) zieht den Antrag zurück, nachdem Christian Meinert (Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel) erklärte, dass die Anpassung des § 18 Absatz 5 Satz 1 Abfallsatzung versehentlich erfolgte und weiterhin die bisherige Regelung (Möglichkeit des Herausstellens des Sperrgutes ab 18:00 Uhr des Vortages) gelten solle. Dies werde redaktionell in der Satzung angepasst.