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ALLRIS - Auszug

14.11.2024 - 13.1 Beseitigung von sicherheitsrelevanten Mängeln an der Gemeinschaftsschule Friedrichsort

Beschluss:
geändert beschlossen
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Bernhard Tiedemann (Vorsitz des Ortsbeirates Pries/Friedrichsort) sowie Michael Gedamke (1. stellv. Vorsitz des Ortsbeirates Pries/Friedrichsort) bringen den Antrag ein. Anschließend nimmt Oliver Horn (Immobilienwirtschaft) Stellung. Er sagt, dass zwar Mängel vorhanden seien, er weist jedoch ausdrücklich, insbesondere im Hinblick auf die Nennung des Brandschutzes darauf hin, dass dies keine sicherheitsrelevanten Mängel seien.

Der Vorsitzende beantragt, die in der Sitzung des Bauausschusses am 10.10.2024 mündlich eingebrachten Änderungen zu übernehmen, sodass der erste Satz laute: „Die städtische Immobilienwirtschaft wird aufgefordert zu prüfen, ob und welche Arbeiten an der Gemeinschaftsschule Friedrichsort durchzuführen sind. dringend notwendige und sicherheitsrele­vante Arbeiten an der Gemeinschaftsschule Friedrichsort durchzuführen.“ Und am Ende des Antrages der Satz ergänzt werde „Im Anschluss ist dem Ortsbeirat Pries/Friedrichsort zu berichten.“

Abstimmung über den Änderungsantrag:

Mit Mehrheit beschlossen bei Gegenstimmen der CDU

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Beschluss in der vom Bauausschuss am 10.10.2024 beschlossenen Fassung:

Die städtische Immobilienwirtschaft wird aufgefordert, zu prüfen, ob und welche Arbeiten an der Gemeinschaftsschule Friedrichsort durchzuführen sind. dringend notwendige und sicherheitsrelevante Arbeiten an der Gemeinschaftsschule Friedrichsort durchzuführen. Dies betrifft insbesondere die Bereiche:

  •           Brandschutz
  •           Elektronische Steuerungsanlagen für Fenster
  •           Beleuchtung von Nottreppen
  •           Nutzung des Tartanplatzes
  •           Beseitigung des Brandschadens an der Außenfassade.

Gleichzeitig soll eine Protokollierung gravierender Schäden und Mängel erfolgen und ein Konzept für deren schnelle Beseitigung erstellt werden. Im Anschluss ist dem Ortsbeirat Pries/Friedrichsort zu berichten.

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Abstimmung:

Mit Mehrheit beschlossen bei Gegenstimmen der CDU

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Zuständigkeit: Amt 60; OBR 02 (zur Kenntnis)

Beschlussverfolgung: Dez. II

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Anlagen zur Drucksache