Infosystem Kommunalpolitik

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.19

Sitzung:: Sitzung der Ratsversammlung

Zusätze:: Dezernat IV, D IV R

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Do., 12.12.2024

Status:: gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)

Drucksache:: 1457/2024 Gewährung eines Zuschusses zur Fehlbedarfsfinanzierung an die Städtischen Krankenhaus Kiel GmbH (SKK GmbH)
Überplanmäßige Aufwendungen für 2024

Beratung:: öffentlich

Drucksachenart:: Antrag der Verwaltung

Federführend:: Dezernat IV

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Für das Jahr 2024 wird dem Städtischen Krankenhaus Kiel GmbH ein Zuschuss von 9,55 Mio. Euro gewährt.

Zur Finanzierung wird im Teilplan 411 (Krankenhäuser) gemäß § 82 Gemeindeordnung (GO) einer überplanmäßigen Aufwendung beim Sachkonto 53150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 8,7 Mio. Euro zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge im Bereich Gewerbesteuer (netto) im Teilplan 611 (Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen).

Abstimmung: Mit Mehrheit beschlossen – bei einer Gegenstimme von Ratsherrn Ansgar Stalder (dieBasis)

Zuständigkeit: Dez. IV R