Infosystem Kommunalpolitik
29.06.2017 - 7.8 Statusbericht 2015/2016
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.8
- Zusätze:
- Rechnungsprüfungsamt, 03.0
- Datum:
- Do., 29.06.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Drucksache:
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0283/2017 Statusbericht 2015/2016
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Geschäftliche Mitteilung
- Federführend:
- Rechnungsprüfungsamt
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Naumann (Rechnungsprüfungsamt) erläutert den das Dezernat IV betreffenden Teil des Statusberichtes und spricht das seinerzeit erfolgte Verfahren/Verwaltungshandeln bei der Beschaffung von Containern für Flüchtlinge an. Dieses habe teilweise nicht den Vergabevorschriften entsprochen. Stadtrat Stöcken erläutert die damalige mit den zunehmenden Flüchtlingsströmen aufgetretene Notsituation und begründet das Handeln der Verwaltung.
In dieser Zeit hatte die Versorgung, Unterbringung von Flüchtlingen oberste Priorität. Ab Frühjahr 2016 konnten die vergaberechtlichen Verfahren wieder eingehalten werden.
Die Fraktionen äußern ihr Verständnis für die getroffenen Entscheidungen der Verwaltung und unterstützen das erfolgte Verwaltungshandeln.
- Kenntnis genommen -
Anlagen zur Drucksache
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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569,6 kB
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