Infosystem Kommunalpolitik
03.06.2025 - 7.3 Fortsetzung der Maßnahme " II. d Vernetzung über ein Bike- Sharing- System" SprottenFlotte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Zusätze:
- Tiefbauamt, 66.1 - Die Drucksache 0433/2025 war in der Einladung unter Tagesordnungspunkt 8.2 einsortiert. -
- Datum:
- Di., 03.06.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Verwaltung
- Federführend:
- Tiefbauamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Niklas Hielscher (DIE LINKE / Die PARRTEI) stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung.
Abstimmung über den Vertagungsantrag:
Bei einer Ja-Stimme von DIE LINKE / Die PARTEI und Gegenstimmen der übrigen Mitglieder erreicht der Antrag nicht den erforderlichen Stimmanteil und ist somit abgelehnt.
Beschluss:
- Der Fortführung des regionalen Projektes „II.d Vernetzung über ein Bike-Sharing-System“ aus dem Green City Plan (Drs. 0716/2018) und der Bereitstellung des Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt Kiel bis 2027 wird zugestimmt.
- Der Übernahme der Kosten in Höhe von jährlich 300.000 € wird vorbehaltlich der Sicherstellung der Finanzierung im jeweiligen Haushalt der Jahre 2026 und 2027 zugestimmt.
Abstimmung:
Mit Mehrheit beschlossen - bei einer Gegenstimme von DIE LINKE / Die PARTEI
Zuständigkeit: Tiefbauamt
