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ALLRIS - Auszug

13.09.2017 - 4 Der Oberbürgermeister berichtet

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Oberbürgermeister Dr. Kämpfer hat nichts weiteres zu berichten. Ratsherr Kruber, CDU, wünscht nähere Informationen zu den Themen Pädiko, Zuwendungsrichtlinien und Wagengruppe Schlagloch.

 

Stadträtin Treutel kündigt an, im nächsten Jugendhilfeausschuss und Finanzausschuss über den aktuellen Sachstand zu Pädiko berichten zu wollen und bietet an, im nichtöffentlichen Teil Details vorzutragen. Der Ausschuss verständigt sich darauf, die Tagesordnung entsprechend um einen nichtöffentlichen Punkt „Verschiedenes“ zu ergänzen.

 

Der Oberbürgermeister bedauert, dass die neuen Zuwendungsrichtlinien nicht wie geplant zum Ende des III. Quartals vorliegen würden. Man habe externe Beratung eingeholt und Rücksprachebedarf. Das Verfahren dauere daher noch.

 

Er berichtet, dass der Wagengruppe Schlagloch in der Edisonstraße eine Interimslösung angeboten worden sei. Man arbeite derzeit eine Vereinbarung aus, die von den Nutzenden unterzeichnet werden solle. Ratsherr Kruber bemängelt, dass der Hauptausschuss nicht wie gefordert eingebunden worden sei. Alle verständigen sich darauf, dass die Verwaltung die Vereinbarung den Hauptausschussmitgliedern zuschickt und fragt, ob diese so abgeschlossen werden solle oder ob es Bedenken gebe. Gleichzeitig solle sie über die Fäkalienentsorgung informieren.