Die 2. Stellvertretende Stadtpräsidentin Hirdes stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit der dazugehörigen Nachtragstagesordnung am 18.09.2017 nachgesandt sowie zur Sitzung auf den Tisch gelegt worden.

Änderungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen

Von den Fraktionen

Keine Änderungen

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich hierbei um die Punkte 7.1, 8.1, 8.2, 8.5, 8.6, 8.8 bis 8.12, 10.1 bis 10.4, 13.1 bis 13.5 und 13.7 bis 13.12.

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um die Punkte 1.1, 1.2 sowie 3.1 und 3.2.

Weiter wurde verabredet, dass der Punkt 13.2 (Städtpartnerschaft mit San Francisco) nach Punkt 5 zur Beschlussfassung aufgerufen werden.

Der Punkt 8.7 (Klärschlammverwertung) wird bei Punkt 13.6 aufgerufen.

Die Beschlussvorlage zu Tagesordnungspunkt 8.9 (Satzung für Sondervermögen) wurde versehentlich bei den Geschäftlichen Mitteilungen falsch in die Tagesordnung einsortiert.

Da es sich um eine Beschlussvorlage handelt, wird sie hinter Punkt 13.13 zur Beschlussfassung aufgerufen.

Zudem wirde vereinbart, dass nach der Sitzungspause Stadtpräsident Tovar und der Bürgermeister der Stadt San Francisco zur neuen Städtepartnerschaft sprechen werden.

Die Antwort auf die Große Anfrage unter Punkt 9.1 (Masterplan Wohnen) wurde erst mit dem Nachversand gegeben. Deshalb erfolgt die Aussprache dazu erst in der November-Sitzung.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte 10.1 bis 10.4 im öffentlichen Teil wird einstimmig anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 1.1 und 1.2 sowie 3.1 und 3.2 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu.

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.