Infosystem Kommunalpolitik
02.11.2017 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 02.11.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Änderungsantrag von SPD/SSW („Städtische Grundstücke mit auslaufenden Wohnerbbaurechtsverträgen“) wird unter TOP 7.1.1 einsortiert.
Die TOPs 7.1 und 7.1.1 („Städtische Grundstücke mit auslaufenden Wohnerbbaurechtsverträgen“) werden gemeinsam beraten.
Die Dringlichkeit der im Nachversand verschickten Vorlage 6.5 („B-Plan Boelckestraße Nord“) wird einstimmig anerkannt.
Es werden keine nichtöffentlichen Beiträge für „Verschiedenes“ angemeldet.
Dem Vorschlag von Ratsherrn Homeyer (CDU), über die Vorlagen zu den TOPs 10.4.1 („Gewährung von Zuschüssen an den Kreisverband der Kleingärtner e.V. für das Jahr 2017“) und 10.4.2 („Rechtsstreit Landeshauptstadt Kiel ./. Kreisverband der Kleingärtner e.V.; hier: Abschluss eines Vergleichs“) im nichtöffentlichen Teil der Bauausschusssitzung zu beraten und zu beschließen, wird einstimmig gefolgt.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.