Herr Herrmann (KJR) erklärt, dass Geflüchtete bei Antragsstellungen Probleme haben, da sie aufgrund von Sprachbarrieren manchmal erst verspätet und nicht fristgerecht ihre Anträge stellen. Da die Anträge jedoch nicht rückwirkend bewilligt werden, bestehe die Möglichkeit, dass Trägern Beiträge verloren gehen.

Frau Diekelmann (Amt für Schulen) erklärt, dass die Probleme bekannt seien, die Regelungen jedoch keine andere Handhabe zulassen, da für Ausnahmeregelungen und Nachberechnungen ansonsten der Verwaltungsaufwand gravierend sei. Sie sagt zu, die Sachlage mitzunehmen und zu klären, ob bzw. welche Öffnungsmöglichkeiten es geben könnte.

- Kenntnis genommen -