Stadtrat Stöcken meldet aufgrund des Beschlusses der Ratsversammlung vom 16.11.2017 -1047/2017- 50.000 € nach.

Von den Fraktionsgeschäftsführungen SPD, B`90/DIE GRÜNEN, SSW liegt die Zustimmung zu folgender Nachmeldung vor:

Ergebnisplan

a)

Die Verwaltung meldet zum Teilplan 315 Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe), Produkt 315100 Leitstelle Älter werden und Leitstelle für Menschen mit Behinderungen (zuständig u. a. für Seniorinnen und Senioren), nach:

2018: 20.000 €

2019: 20.000 €

2020: 10.000 €

b)

Haushaltsvermerke:

• Aufwendungen (und die dazu gehörigen Auszahlungen) für das Kieler Bündnis gegen Altersarmut beim Produkt 315100, Leitstelle Älter werden und Leitstelle für Menschen mit Behinderungen, sind übertagbar.
• Sperrvermerk: Freigabe durch den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit.

Beschluss über den Haushalt mit der oben genannten Änderung (in Form der beschlossenen Änderungsanträge):

1. Der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 (Anlage 1) mit dem Ergebnisplan, dem Finanzplan und den einzelnen Teilplänen wird zugestimmt.

2.  Den Bewirtschaftungsregelungen zum Haushaltsplan (Anlage 2) wird zugestimmt.

Abstimmung über den Gesamthaushalt in geänderter Form:

Mit Mehrheit beschlossen bei Gegenstimmen von CDU und FDP

Die Einzelabstimmungen sind der Niederschrift zu entnehmen.