Infosystem Kommunalpolitik
01.03.2018 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 01.03.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Neu eingefügt wird als TOP 7.5.1 die Geschäftliche Mitteilung des Stadtplanungsamtes zur „Erschließung des Sanierungsgebietes Holtenau Ost“. Hierfür wird die Dringlichkeit einstimmig anerkannt.
Zur Sitzung werden zwei Alternativanträge vorgelegt, welche als 6.1.1 (Alternativantrag zur Ds 0367/2017) und 10.2.2 (Alternativantrag zur Ds 0121/2018) in die Tagesordnung integriert werden.
Die TOPs 6.1, 6.1.1 6.2 und 6.3 („Gottfried Kuhnt“), 7.5, 7.5.1, 7.6 und 9.1 („Erschließung des Sanierungsgebietes Holtenau Ost“), 10.1 und 10.1.1 („Fahrradfreundliche Zwischenlösung am Schrevenpark“) sowie 10.2, 10.2.1 und 10.2.2 („Neugestaltung Alter Markt“) werden gemeinsam beraten.
Die TOPs 10.2, 10.2.1 und 10.2.2 („Neugestaltung Alter Markt“) werden unmittelbar nach TOP 6 beraten, damit Dr. Meyer vom Landesamt für Denkmalpflege nicht so lange auf seinen Vortrag warten muss.
Stadträtin Grondke meldet drei Beiträge für „Verschiedenes“ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung an:
a) Sanierung der Friedrich-Junge-Schule (Bericht von Frau Wiesmann-Liese, Immobilienwirtschaft)
b) Sport- und Freizeitbad (Bericht von Frau Wiesmann-Liese, Immobilienwirtschaft)
c) Verzicht auf die Ausübung von grundbuchlich gesicherten Vorkaufsrechten der Stadt im Zusammenhang mit dem Verkauf von bebauten Grundstücken (Bericht von Herrn Kähler, Immobilienwirtschaft)
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.