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ALLRIS - Auszug

15.03.2018 - 12.4 Evaluation der Interkommunalen Zusammenarbeit (IZ) Kiels

Beschluss:
geändert beschlossen
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Ratsherr Meinke, FDP, übernimmt den Änderungsantrag zu TOP 12.4.1 (Drs. 0225/2018) als Ergänzung zu seinem Antrag. Dabei sei der Einschub, wenn und so weit es möglich ist,“ zu streichen. Ratsfrau Hirdes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, beantragt eine getrennte Abstimmung über die beiden Antragsteile.

 

Beschlusstext Teil 1 (Text von TOP 12.4):

In Fortführung beziehungsweise Ergänzung der Drucksache 0421/2014 legt der Oberbürgermeister der Selbstverwaltung bis zum vierten Quartal 2018 einen Bericht vor, in dem die interkommunale und regionale Zusammenarbeit Kiels evaluiert wird.

 

Die Evaluation ist zu verstehen als Identifizierung und Benennung eingetretener Wirkungen der jeweiligen Projekte von Kiels interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit anhand von geeigneten Kriterien und den Abgleich der Wirkungen mit den ursprünglich verfolgten Zielen.

Zweck der Evaluation ist die Standortbestimmung sowie das Erkennen und die Beschreibung von Verbesserungspotenzialen.

 

Abstimmung über Teil 1:

Bei Ja-Stimmen der FDP und Enthaltung von DIE LINKE und Ratsherrn Regner mit Mehrheit abgelehnt

 

Beschlusstext Teil 2 (Text von TOP 12.4.1 mit der Streichung des Einschubs):

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im vierten Quartal 2018 einen Überblick über die bestehenden regionalen und interkommunalen Kooperationen der Landeshauptstadt Kiel zu geben. In dem Überblick sollen Punkte, wie Handlungsfelder und konkrete Projekte, aufgezeigt werden, die sich aus der interkommunalen und regionale Zusammenarbeit ergeben haben, sowie, wenn und soweit es möglich ist, eine Bewertung vorgenommen werden.

Im Rahmen dieses Berichts sollen auch mögliche Ansatzpunkte für die Fortsetzung der Zusammenarbeit aufgezeigt werden.

 

Abstimmung über Teil 2:

Bei Enthaltung von DIE LINKE und Ratsherrn Regner einstimmig beschlossen