Infosystem Kommunalpolitik
22.03.2018 - 4 Bericht des Dezernenten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 22.03.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Stadtrat Stöcken teilt Folgendes mit:
a) Bei den Special Olympics laufe derzeit alles wie geplant.
b) Am Samstag finde die Veranstaltung „Kiel zeigt Flagge“ unter der Schirmherrschaft des Stadtpräsidenten statt.
c) In der Presse und der Öffentlichkeit könnte, ausgelöst durch die Berichterstattung über „Alloheime“ in anderen Kommunen, der Eindruck entstehen, dass die Landeshauptstadt Kiel Seniorenheime mit nur 55 % Regelbesuchen im Jahr zu wenig kontrolliere. Durch zusätzliche Anlassbesuche seien jedoch 25 von 27 Einrichtigungen begutachtet werden.
d) In den Gemeinschaftseinrichtungen seien inzwischen unter 1000 Geflüchtete untergebracht. Daher werde man mit den vier Trägern über die die Folgen – auch wirtschaftlicher Art – sprechen.
e) Das Städtische Krankenhaus sei nun zertifiziertes Krebszentrum. Zudem gebe es eine Kooperation mit dem THW, auf Grund der Schnuffeltücher im Hein-Daddel-Format ausgegeben werden würden.
f) Auf die Nachfrage von Ratsherrn Wohlfarth, CDU, in der letzten Sitzung habe man einer Veröffentlichung des Bundesinstituts für Risikobewertung entnommen, dass der CO-Gehalt beim Rauchen von Wasserpfeifen höher sei als bei regulärem Zigarettenkonsum. Bis zu 8,8 % Kohlenmonoxid könnten im Blut festgehalten werden.
g) Die ebenfalls angesprochene Härtefallregelung im Glücksspielgesetz betreffe Spielhallen, die noch nicht abgeschrieben seien. Sie dürften weiterhin betrieben werden.