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15.03.2018 - 12.10.1 Änderungsantrag zur Drs. 0238/2018 "Saubere Lösungen für saubere Luft - ohne Fahrverbote!"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.10.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Ratsherr Stenger, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 15.03.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Federführend:
- Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Stadtpräsident erklärt, wie beantragt getrennt abzustimmen zu lassen. Über Änderungen in der Begründung sei jedoch nicht zu beschließen, so dass eine Abstimmung über Ziffer 3 entfalle.
Abstimmung über Ziffer 1:
Bei Ja-Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Ratsherrn Rahim mit Mehrheit abgelehnt.
Abstimmung über Ziffer 2:
Bei Ja-Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ratsherrn Rahim und Enthaltung von DIE LINKE mit Mehrheit abgelehnt.
Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
