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25.04.2018 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Wirtschaftsausschusses
- Gremium:
- Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Mi., 25.04.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Ratsfrau Prange (CDU) spricht sich dafür aus, dass auf die unter TOP 8.9 zur Drs. 0364/20189 angekündigte Präsentation in der Ausschusssitzung verzichtet werden sollte. Stattdessen sollte die Präsentation in den Fraktionen erfolgen, damit alle Ratsmitglieder gleichermaßen informiert werden.
Auf Vorschlag von Ratsherr Scheelje (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zieht der Oberbürgermeister die Beschlussvorlage vorerst zurück, um sie dann direkt (ohne weitere Vorberatung in den Ausschüssen) in die Ratsversammlung am 17.05.2018 einzubringen. Damit steht die Drs. 0364/2018 nicht mehr zur Beratung an.
Es besteht Einvernehmen darüber, dass den Vorschlägen des Vorsitzenden entsprechend TOP 5.1 und TOP 8.1 gemeinsam bei TOP 8.1 und - einer Bitte von Herrn Dr. Claus (Seehafen) entsprechend - der TOP 8.6 vorgezogen nach TOP 3 behandelt werden soll.
Der Vorsitzende weist auf das Tischmaterial hin (Austauschmaterial zu TOP 6.3 und die Beschlussblätter zu TOP 5.1, 8.2 und 8.3) und stellt fest, dass keine nichtöffentlichen Themen zur Beratung anstehen.