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ALLRIS - Auszug

03.05.2018 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

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Die Dringlichkeit der nachversandten Vorlagen 10.18 („Schulbaumaßnahmen“), 10.19 („Rahmenplanung CAU-West“) wird einstimmig anerkannt.

 

Bezüglich der als Tischmaterial verteilten nichtöffentlichen Vorlage 1.4 („Marthas Insel“) merkt Herr Wilkens an, dass die Zeit zu knapp gewesen sei, sich mit der Vorlage ausreichend zu beschäftigen. Daher schlägt er vor, dass die Verwaltung die Vorlage in den Fraktionen vorstellen soll um über diese dann direkt in der Ratsversammlung abzustimmen. Daraufhin merkt Stadträtin Grondke an, dass sie bemüht sei, einen gemeinsamen Termin für alle Fraktionen für eine Informationsveranstaltung zu finden.

Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit abstimmen.

Die Dringlichkeit der als Tischmaterial verteilten nichtöffentlichen Vorlage 1.4 („Marthas Insel“) wird nicht anerkannt.

Für die Dringlichkeit: BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE

Gegen die Dringlichkeit: SPD, CDU, FDP, SSW

 

Damit ist die Dringlichkeit nicht anerkannt.

 

Stadträtin Treutel bittet darum, die GM „Masterplan Ausbau Kindertagesbetreuung in Kiel“ (TOP 10.9) vorzuziehen, damit sie anschließend in den Ausschuss für Schule und Sport weiterziehen kann. Die GM wird direkt nach dem TOP 5.1 aufgerufen.

 

Die TOPs 6.6 und 8.2. („Gaarden Hoch 10“) werden gemeinsam beraten.

 

Unter TOP 6.5 beantragt der OBR Wellsee/Kronsburg/Rönne die Errichtung einer Sporthalle in Wellsee. Da dieser Antrag fast deckungsgleich mit dem in der Ratsversammlung am 19.04.2018 beschlossenen Antrag 0406/2018 ist und auf Nachfrage der Vorsitzenden keine neuen Gesichtspunkte vorgetragen werden, wird der Antrag gem. § 12 Absatz 7 i.V.m. § 44 Geschäftsordnung Ratsversammlung zurückgewiesen.

 

Der TOP 8.6 („STEK Wik“) wurde von der Verwaltung zurückgezogen und steht nicht mehr zur Beratung an.

 

Zu TOP 9.2 („Barrierefreiheit sicherstellen“) wurde Austauschmaterial verteilt.

 

Die nichtöffentliche Behandlung der TOPs 1.1 1.3  wird einstimmig anerkannt.

 

Stadträtin Grondke kündigt unter Verschiedenes im nichtöffentlichen Teil einen Bericht zum Sport- und Freizeitbad an.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.