Infosystem Kommunalpolitik

 
 
ALLRIS - Auszug

17.05.2018 - 12.1 Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und der anderen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss in der geänderten Fassung des TOP 12.1.1 (Drs. 0449/2018, Änderungen in Fettdruck):

Die anliegende Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Entschädigung der Ratsmitglieder und der anderen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) wird beschlossen.

 

Sie wird im Paragraph 1 wie folgt geändert:

 

§ 1

 

Entschädigungen

 

Die Landeshauptstadt Kiel gewährt Ratsmitgliedern und anderen ehrenamtlich tätigen

Bürgerinnen und Bürgern Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder und sonstige

Entschädigungen ab 01.06.2018 nach den Vorschriften der Landesverordnung über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungsverordnung) in ihrer jeweils der am 01.06.2018 geltenden Fassung.

Reduzieren

Abstimmung:

Ja-Stimmen: CDU, GRÜNE, FDP, DIE LINKE, Ratsherr Rahim

Nein-Stimmen: Ratsherr Regner

Enthaltungen: SPD, Ratsfrau Danker, Ratsherr Yıldım von Pickardt, Ratsherr Gutsche

Damit ist die Vorlage in der Fassung des Änderungsantrags zu TOP 12.1.1 (Drs. 0449/2018) mit Mehrheit beschlossen.