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23.08.2018 - 3 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 23.08.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist.
Weiteres Beratungsmaterial ist mit den dazugehörigen Nachtragstagesordnungen am 20.08.2018 nachgesandt sowie am Sitzungtag vorgelegt worden.
Änderungen und Ergänzungen zur Tagesordnung:
Von den Fraktionen
Der Punkt 10.6 wurde von der Antragstellerin zurückgezogen und wird heute nicht beraten.
Außerhalb der Zusammenstellungen wurden folgende neue Anträge auf den Tisch gelegt:
12.1.1 Stadtstrand Alternativantrag zur Drs. 0647/2017 ("Meerwasserschwimmbecken in Kiel")
Drucksache: 0677/2018
Ratsherr Schüller, SPD-Ratsfraktion
Ratsfrau Sonders, Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ratsfrau Hübner, FDP-Ratsfraktion
Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
12.2.1 Kiel ist sicherer Hafen, Änderungsantrag zu Drs. 0651/2018
Drucksache: 0728/2018
Ratsherr Temel, SPD-Ratsfraktion
Ratsherr Krieger, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
12.2.2 Alternativantrag zu Drs. 0651/2018 „Kiel wird sicherer Hafen“, TOP 12.2 Ratsversammlung am 23.08.2018
Drucksache: 0727/2018
Ratsherr Kruber, CDU-Ratsfraktion
12.5.1 Änderungsantrag zu Drs. 0682/2018, TOP 12.5 Ratsversammlung am 23.08.2018
Gründachprogramm für Kiel
Drucksache: 0719/2018
Ratsherr Dr. Heinz, CDU-Ratsfraktion
Ratsherr Weigel, CDU-Ratsfraktion
12.7.1 Alternativantrag zu Drs. 0649/2018 „Straßenumbenennung zur Erinnerung an NSU-Opfer“
Drucksache: 0723/2018
Ratsherr Wilkens, SPD-Ratsfraktion
Ratsherr Stenger, Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ratsfrau Musculus-Stahnke, FDP-Ratsfraktion
Aus dem Ältestenrat
Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:
In der öffentlichen Sitzung handelt es sich hierbei um die Punkte 8.1, 8.2, 10.1 – 10.7, 13.1, 13.2.
Es wurde verabredet, die Besetzungsanträge 10.1 – 10.5 und 10.7 en bloc anzustimmen.
Die Dringlichkeit der nachgereichten Punkte 10.7 „Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss“ und 13.2 „Neubesetzung der RBZ-Verwaltungsräte“ wird anerkannt.
Der nichtöffentlichen Beratung der Vorlage 3.1 „Planung Sanierung Sommerbad Katzheide; hier: Vergabe der Ingenieurleistungen, Objektplanung - Leistungsphasen 3 bis 9“ wird seitens der Ratsmitglieder einstimmig zugestimmt.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die nunmehr vorliegende Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.