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23.08.2018 - 12.7 Straßenumbenennung zur Erinnerung an NSU-Opfer
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Zusätze:
- Ratsfrau Franzke, Ratsherr Rudau, Ratsfraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 23.08.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE
- Federführend:
- Ratsfraktion DIE LINKE
- Beschluss:
- abgelehnt
Ratsherr Weigel, CDU, beantragt die Überweisung in den Bauausschuss zur endgültigen Beschlussfassung.
Abstimmung über den Überweisungsantrag:
Ja-Stimmen:CDU, DIE LINKE, AfD, SSW, Die FRAKTION
Nein-Stimmen:SPD, GRÜNE, FDP
Enthaltungen:Keine
Damit ist der Überweisungsantrag abgelehnt.
Alternative Abstimmung:
Für TOP 12.7 Drs. 0649/2018: DIE LINKE, SSW, Die FRAKTION
Für TOP 12.7.1 Drs. 0723/2018:SPD, CDU, GRÜNE, FDP, AfD
Enthaltungen:Keine
Gegen beide Anträge:Keine
Der Alternativantrag zu TOP 12.7.1 (Drs. 0723/2018) ist damit mit Mehrheit beschlossen, der Ursprungsantrag ist abgelehnt.
