Infosystem Kommunalpolitik
26.09.2018 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Wirtschaftsausschusses
- Gremium:
- Wirtschaftsausschuss
- Datum:
- Mi., 26.09.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Die Vorsitzende stellt fest, dass für die nachgereichten Tagesordnungspunkte
- TOP 6.12 - Potenzialanalyse B202/203 - Drs. 0818/2018
- TOP 1.1 nichtöffentliche Sitzung - Zustimmung zur Beschaffung von 3 Großkehrmaschinen
für die Straßenreinigung des ABK - Drs. 0770/2018
die Dringlichkeit anerkannt werden muss.
Nachdem Herr Genoux (Wirtschaftsreferent) bezüglich des TOP 6.12 erklärt hat, dass die Verwaltung bestrebt sei, die Angelegenheit zeitgleich mit den beteiligten Nachbarkreisen in den Selbstverwaltungsgremien zu thematisieren, wird die Dringlichkeit einstimmig anerkannt.
Für die Diskussion über die Dringlichkeit des TOP 1.1 nichtöffentliche Sitzung schließt die Vorsitzende die Öffentlichkeit aus. Am Ende der Diskussion zieht Stadtrat Stöcken die Vorlage zurück mit dem Hinweis, dass die Verwaltung sie in Wirtschaftsausschusssitzung erneut einbringen werde. Damit entfällt die Behandlung des TOP.
Der Ausschuss erklärt sich damit einverstanden, den TOP 6.12 vorgezogen vor TOP 6.1 zu beraten, damit der Gutachter früher gehen kann.
Auf Anregung von Ratsherrn Pollmann (SPD) sollen die TOP 6.8 bis 6.10 gemeinsam behandelt werden.
Zu TOP 7.2 wurde ein Änderungsantrag auf den Tisch gelegt, der unter 7.2.1 behandelt werden soll.
Auf Nachfrage der Vorsitzenden werden keine nichtöffentlichen Punkte zur Beratung angemeldet.
Die Tagesordnung wird einschließlich der Ergänzung TOP 7.2.1 einstimmig genehmigt.
