Die Dringlichkeit der nachfolgenden Tagesordnungspunkte wird einstimmig bei Enthaltung der AfD anerkannt:

• TOP 6.3 „Förderung von Haus 15 im Anscharpark: Herrichtung eines Stadtteilzentrum“ Drs. 1125/2018,
• TOP 6.4 „Sicherheitspersonal statt Kameraüberwachung am Bahnhofsvorplatz“ Drs. 1135/2018,
• TOP 7.9 „Stellenplan 2018 2019 – 2. Nachmeldung“ Drs. 1127/2018. (Herr Reinert, Personal- und Organisationsamt, teilt mit, dass es sich im Betreff um einen Tippfehler handele.)

Die nichtöffentliche Behandlung der TOP 2.1 und 3.1 bis 3.3 wird einstimmig anerkannt.

Die TOP 7.1 und 8.1 werden gemeinsam unter TOP 7.1 beraten.

Die TOP 7.6, 7.7, 7.8 und 7.9 werden gemeinsam beraten.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

Hinweis der Geschäftsführung:

Die Verwaltung schlägt im Verlauf des Berichts unter TOP 5.1 vor, weitere nichtöffentliche Informationen unter TOP NÖ 2.2 zu geben.

Oberbürgermeister Dr. Kämpfer stellt den Antrag im Verlauf der Beratung zu TOP 7.8, unter TOP NÖ 2.3 nichtöffentlich über die Gaardener Brücke berichten zu dürfen.