Die Dringlichkeit der nachfolgenden Tagesordnungspunkte wird einstimmig anerkannt:

• TOP 7.5 „Stellenplan 2019 – 3. Nachmeldung“ Drs. 1152/2018,
• TOP 9.3 „Untersuchung der Wirksamkeit einer NO2-Filteranlage nach Stuttgarter Vorbild“ Drs. 0900/2018,
• TOP 9.3.1 „Stellungnahme der Verwaltung zur Drs. 0900/2018, TOP 12.8 der Ratsversammlung am 15.11.2018, …“ Drs. 1158/2018.

Der nichtöffentlichen Behandlung unter Verschiedenes TOP 2.1 „Fragen zur Situation in der Zuwanderungsabteilung/Immigration Office“ wird einstimmig zugestimmt.

Die TOP 7.1, 7.2, 7.3 und 7.5 werden gemeinsam unter TOP 7.1 beraten.

Die Verwaltung zieht die Vorlage zu TOP 10.6 „Wahl einer Schiedsfrau“, Drs. 0902/2018, zurück. Damit entfällt auch der TOP NÖ 1.1.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.