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ALLRIS - Auszug

17.01.2019 - 11.6.1 Alternativantrag zu Regionale Anpassungen der Grundsicherung im Alter ermöglichen (Drs. 1182/2018)

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausgangssituation und Erfahrungen aus München, bezogen auf § 29 SGB XII, Absatz 2 beziehungsweise 3, in Erfahrung zu bringen und bis zur Sommerpause im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit darzulegen.

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Alternative Abstimmung:

Für TOP 11.6 Drs. 1182/2018: DIE LINKE, SSW, Die FRAKTION

Für TOP 11.6.1 Drs. 0044/2019: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, AfD

Gegen beide Anträge: Keine

Enthaltungen:  Keine

Damit ist der Alternativantrag zu TOP 11.6.1 (Drs. 0044/2019) mit Mehrheit beschlossen.