Stadtpräsident Tovar stellt fest, dass die Tagesordnung rechtzeitig zugestellt worden ist. Weiteres Beratungsmaterial ist mit der dazugehörigen Nachtragstagesordnung am 18.02.2019 und dem Tischmaterial am Sitzungstag übermittelt worden.

Stadtpräsident Tovar verweist auf verschiedene erst zu Sitzungsbeginn vorgelegte Änderungs- und Alternativanträge.

Änderungen zur Tagesordnung:

Von der Verwaltung

Keine Änderungen.

Von den Fraktionen

Keine Änderungen.

Aus den Ausschüssen

Keine Änderungen.

Aus dem Ältestenrat

Die nachfolgenden Punkte werden ohne Aussprache behandelt bzw. abgestimmt:

In der öffentlichen Sitzung handelt es sich um die Punkte 7.1 bis 7.5, 8.1, 10.1, 10.2, 10.3, 10.5, 10.6, 10.8 bis 10.13, 12.1, 12.3, 12.5 und 12.6.

Im Rahmen der zur nichtöffentlichen Beratung vorgeschlagenen Vorlagen handelt es sich um die 3.1 bis 3.5.

Die Punkte 9.1 und 12.4 (Antrag und Geschäftliche Mitteilung zu Kulturhauptstadt Europas) werden zusammen beraten.

Genauso sollen die Punkte 9.5 und 9.12 (Fridays for Future und Schulpflicht) zusammen zur Beratung aufgerufen werden.

Die Dringlichkeit der nachgereichten Tagesordnungspunkte 7.3 bis 7.5 wiird einstimmig anerkannt.

Der nichtöffentlichen Behandlung der Punkte 3.1 bis 3.6 stimmt die Ratsversammlung einstimmig zu. Weitere Themen für eine nichtöffentliche Beratung werden nicht angemeldet.

Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.