Infosystem Kommunalpolitik
07.03.2019 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 07.03.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der als Tischmaterial vorgelegten Änderungsantrag „Fahrradverkehr am Exer“ der Kooperation wird als TOP 7.2.1 in die Tagesordnung einsortiert.
Die in der letzten Bauausschusssitzung vertagte Vorlage „Langseehof“ (TOP 9.2) wird von der Verwaltung zurückgezogen und durch eine nichtöffentliche Vorlage (TOP 1.1) ersetzt.
Die TOPs 7.1, 7.2, 7.2.1 und 7.3 („Begrünung & Fahrradverkehr am Exer“) und 9.2 und 9.3 („B-Plan Nr. 859: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre“) werden gemeinsam beraten.
Die Dringlichkeit für die nachversandten Vorlagen 11.12 („Luftreinhalteplanung Theodor-Heuss-Ring) und 1.2 („Kleiner Kiel-Kanal – Kostenanpassung“) wird einstimmig anerkannt.
Die nichtöffentliche Behandlung der TOPs 1.1 („Langseehof“) und 1.2 „Kleiner Kiel-Kanal – Kostenanpassung“) wird einstimmig anerkannt
[Im späteren Verlauf der Sitzung unter dem TOP „Bericht der Dezernentin“ folgt der Ausschuss einvernehmlich der Bitte von Herrn Gosmann vom Stadtplanungsamt, die Frage von Herrn Glienicke (GRÜNE) zur Gaardener Brücke nichtöffentlich unter Verschiedenes beantworten zu dürfen.]
Für den TOP 11.7 („Bauvorhaben auf dem Parkplatz Droysenstraße/Waitzstraße“) steht der Investor, Herr Dr. Bunzen, für Rückfragen zur Verfügung. Da dieser noch einen Folgetermin hat, bittet die Vorsitzende den Ausschuss um Rückmeldung, ob es Fragen geben werde. Da dies nicht der Fall ist, muss Herr Dr. Bunzen nicht bis zum Aufruf des TOPs 11.7 in der Sitzung ausharren.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.