Infosystem Kommunalpolitik

 
 
ALLRIS - Auszug

28.03.2019 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte

Reduzieren

Der in der ursprünglichen Einladung als TOP 9.1 vorgesehene TOP „Stadtluftreinigungsgerät auf die Fahrbahn statt auf den Radweg“ wird auf TOP 6.1.1 vorgezogen und zudem durch den TOP 6.1 („Vortrag des Geschäftsführers der purevento GmbH zum Stadtluftreinigungsgerät“) ergänzt.

 

Die TOPs 6.1 und 6.1.1 („Stadtluftreinigungsgerät“), 8.1 und 8.2 („Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre B-Plan Nr. 859“), 9.1 und 9.1.1 („Grundsätze und Verfahren bei Straßenbenennungen und Historischen Stadtmarkierungen in Kiel„) sowie 10.1 und 10.1.1 („Mehr Sicherheit für den ruhenden Radverkehr“) werden gemeinsam beraten.

 

Die Dringlichkeit für die nachversandten TOPs 8.1 und 8.2 („Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre B-Plan Nr. 859“) sowie für TOP 3.2 („Rechtsgrundlagen Aufstiegsbauwerk Holstentörn“) wird einstimmig anerkannt.

 

Die nichtöffentliche Beratung der Vorlagen 1.1 („Langseehof“), 1.2 („Neubau Parkhaus ZOB“), 3.1 („Kaufvertrag Krieger-Gruppe“) und 3.2 („Aufstiegsbauwerk Holstentörn“) wird einstimmig anerkannt.

 

Es werden keine nichtöffentliche Beiträge für „Verschiedenes“ angemeldet.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.