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ALLRIS - Auszug

21.03.2019 - 9.5.1 Barrierefreien Wohnraum schaffen - für jeden Geldbeutel! - Alternativantrag zu Drs. 0244/2019

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird darin unterstützt, bei allen Maßnahmen der Wohnungsbau- und Stadtentwicklungspolitik die Schaffung von barrierefreiem Wohnraum voranzutreiben.

Über die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben hinaus sollen im Rahmen der Flächenmobilisierung und -entwicklung im Wohnungsbau durch die kostenfreie Beratungsstelle Barrierefreies Bauen Anreize geboten werden, mehr Wohnraum für Menschen mit Behinderung zu schaffen. Hierbei geht es um alle Wohnraumformen: sowohl sozial gefördert als auch nicht, sowohl zur Miete als auch im Eigentum, sowohl im Neubau als auch im Bestand.

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Alternative Abstimmung:

r TOP 9.5 Drs. 0244/2019: DIE LINKE

r TOP 9.5.1 Drs. 0305/2019: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, AfD, SSW, Die FRAKTION

Gegen beide Anträge: Keine

Enthaltungen:  Keine

Damit ist der Alternativantrag zu TOP 9.5.1 (Drs. 0305/2019) mit Mehrheit beschlossen.