Infosystem Kommunalpolitik
06.06.2019 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Bauausschusses
- Gremium:
- Bauausschuss
- Datum:
- Do., 06.06.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Zu TOP 8.7 („Fußwegeachsen- und Kinderwegekonzept, hier: Bereich der Ortsbeiräte Suchsdorf und Steenbek-Projensdorf“) hat der Ortsbeirat Steenbek-Projensdorf in seiner gestrigen Sitzung noch einen Änderungsantrag beschlossen, der unter TOP 8.7.1 einsortiert wird. Zum TOP 9.2 („Schutz der Steilküste in Schilksee“) wurde seitens der CDU Austauschmaterial, seitens der Kooperation zum TOP 8.9 („Aufstiegsbauwerk Holstentörn“) ein Änderungsantrag (neuer TOP 8.9.1) vorgelegt.
Die TOPs 6.4, 6.4.1 und 9.2 („Schutz der Steilküste in Schilksee“), 8.7 und 8.7.1 („Fußwegeachsen- und Kinderwegekonzept, hier: Bereich der Ortsbeiräte Suchsdorf und Steenbek-Projensdorf“), 8.9 und 8.9.1 („Aufstiegsbauwerk Holstentörn“) 8.11 und 8.11.1 („Ausbau der B 404 zur A 21“), sowie 9.1 und 9.1.1 („Gründachprogramm für Kiel“) werden gemeinsam beraten.
Die Dringlichkeit der nachversandten Vorlagen 8.13 („Radverkehr Prioritätenliste 2019ff.“), 10.8 („Radverkehr aktuelle Maßnahmen 2018/2019“) und 10.9 („Verhandlungen zu Umbau und Umnutzung REWE-Center“) wird einstimmig anerkannt.
Die nichtöffentliche Behandlung des TOPs 3.1 („Aufstiegsbauwerk Holstenstraße“) wird einstimmig anerkannt.
Die Beschlussvorlage zu TOP 8.1 („Vermarktung der Tiefgarage unter dem Europaplatz“) wird von Stadträtin Grondke zurückgezogen.
Zu TOP 10.5 („UrbCultural Planning in Kiel”) steht Frau Andrea Cederquist von der Heinrich-Böll-Stiftung für Rückfragen zur Verfügung. Da sie einen Nachfolgetermin hat, fragt die Vorsitzende den Ausschuss, ob es überhaupt Rückfragen gibt, was nicht der Fall ist.
Da der Oberbürgermeister auch einen Folgetermin hat, schlägt die Vorsitzende vor, den TOP 10.9 („Verhandlungen zu Umbau und Umnutzung REWE-Center“) vorzuziehen. Der Punkt wird unmittelbar nach TOP 5 behandelt.
Unter „Verschiedenes“ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung meldet Stadträtin Grondke mündliche Beiträge zum Parkhaus ZOB und zum Hörnbad an.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.