Infosystem Kommunalpolitik
04.06.2019 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 04.06.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Dringlichkeit der Vorlage zu TOP 15.1 (Personal stärken, Drs. 0567/2019) wird mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit bei Gegenstimmen der CDU anerkannt.
Die TOP 11.1, Drs. 0682/2018, und 11.1.1, Drs. 0719/2018, („Gründachprogramm“) werden gemeinsam beraten
und die TOP 11.2, Drs. 0959/2018, und 11.2.1, Drs. 1030/2018, („Konzept zur Wahlwerbung“) werden gemeinsam beraten.
Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
