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ALLRIS - Auszug

13.06.2019 - 9.5.2 Kieler Woche - ein friedliches Fest der Völkerverständigung, Alternativantrag zur Drs. 0581/2019

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

Die Ratsversammlung der Landeshauptstadt Kiel bekennt sich zur Kieler Woche als friedlichem Fest der Völkerverständigung, welches traditionell davon geprägt ist, dass die Stadt Gastgeberin ist für Menschen aus aller Welt. Das gilt ganz besonders für unsere Partnerstädte, die während der Kieler Woche vielfältige Gelegenheiten haben, einander in friedlichem, feierlichem und fröhlichem Rahmen zu begegnen. Das ganze Jahr über und besonders in dieser Zeit ist Kiel ein Ort, wo wir auf allen Gebieten den Respekt füreinander und das Miteinander fördern und niemanden ausschließen.

 

Im Sinne der vom früheren Oberbürgermeister Andreas Gayk begründeten Ausrichtung, die auf Frieden und Völkerverständigung abzielt, wird die Verwaltung gebeten, zur Kieler Woche 2020 ein öffentliches Forum zu installieren. Dort sollen in einem Gesprächskreis aus Politik, Bundeswehr, Unternehmen, Verwaltung, NGOs und Bürger*innen das Thema der Rüstungsindustrie, ihrer Bedeutung für Kiel und Konversionsmöglichkeiten diskutiert werden.

 

Gleichzeitig erkennen wir den grundgesetzlich verankerten Beitrag der Bundeswehr zum Erhalt von Sicherheit und Frieden an.

 

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Alternative Abstimmung:

r TOP 9.5 (Drs. 0581/2019): 10 Stimmen

r TOP 9.5.1 (Drs. 0614/2019): 3 Stimmen

r TOP 9.5.2 (Drs. 0630/2019): 28 Stimmen

Gegen alle Anträge: 13 Stimmen

Enthaltungen:  Keine

Der Antrag unter TOP 9.5 (Drs. 0581/2019) und der Alternativantrag unter TOP 9.5.1 (Drs. 0614/2019) sind somit abgelehnt.

Der Alternativantrag unter TOP 9.5.2 (Drs. 0630/2019) ist damit mit Mehrheit beschlossen.