Frau Möller-Neustock (SPD) bittet um Auskunft über den Sachstand der Verhandlungen mit dem Dualen System und fragt, ob es neue Entwicklungen gebe.

Bezugnehmend auf die Formulierung „bis Ende des Jahres“ (erste Zeile Seite 2 der GM) bittet die Vorsitzende um Auskunft, warum dann Schluss sein soll und von welcher geplanten Höhe ausgegangen werde.

Weiterhin bittet sie um Auskunft über Lösungsmöglichkeiten im Anschluss an die Deponieverfüllung.

Herr Genoux (Wirtschaftsreferent) sagt zu, Antworten zu den Fragen einzuholen.

- Kenntnis genommen -

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Die Rückfragen der Ausschussmitglieder zum Erfolgsplan des ABK, 1. Halbjahr 2019, wurden in der regelmäßigen Austauschrunde zwischen ABK-Werkleitung und den abfallpolitischen Sprecher*innen der Ratsfraktionen beantwortet.

Deponie-Fortführungsszenarien wurden mit Drs. Nr. 0179/2024 aufgezeigt.