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27.08.2019 - 8.1 Die Stadt Kiel muss mehr gegen Graffiti-Schmierereien tun
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Kulturausschusses
- Zusätze:
- Ratsherr Kreutz, Ratsfrau Schröter CDU-Ratsfraktion
- Gremium:
- Kulturausschuss
- Datum:
- Di., 27.08.2019
- Status:
- gemischt (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
- Beratung:
- öffentlich
- Drucksachenart:
- Antrag der CDU-Ratsfraktion
- Federführend:
- CDU-Ratsfraktion
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Im Zuge der Aussprache wird in verschiedenen Beiträgen die Einschätzung vorgebracht, dass der Antrag allein auf ordnungsrechtliche Maßnahmen abziele und nicht den Zuständigkeitsbereich des Kulturausschusses berühre.
Ratsherr Frey (CDU) zieht den Antrag für den Kulturausschuss zurück.
Es besteht Einvernehmen, dass die Beschlussfassung über den Antrag allein durch den Innen- und Umweltausschuss erfolgen soll, an den der Antrag ebenfalls von der Ratsversammlung überwiesen worden war.
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