Infosystem Kommunalpolitik
01.10.2019 - 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Innen- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 01.10.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift zur Kenntnis genommen und Sitzung abgeschlossen)
Der Vorsitzende stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.
Die Dringlichkeit des Antrages der Ratsfraktion DIE LINKE TOP 14.2 („Niederflurglascontainer in Kiel“, Drs. 0866/2019) wird bei Zustimmung von DIE LINKE mit Mehrheit nicht anerkannt. Dieser Antrag wird somit für die nächste Sitzung vorgemerkt.
Die Dringlichkeit der Geschäftlichen Mitteilung TOP 16.4 („Ein Baum in jeder Straße“, Drs. 0918/2019) wird einstimmig anerkannt.
Die Punkte 14.1, Drs. 0826/2019, und 16.4, Drs. 0918/2019, („Ein Baum in jeder Straße“) werden gemeinsam unter TOP 14.1 beraten.
Der TOP 13.1 („Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten vom 01.01.2018-31.12.2018“, Drs. 0768/2019, wird zwischen den TOP 6 und 7 aufgerufen und beraten.
Die Tagesordnung in der nunmehr vorliegenden Fassung wird einstimmig genehmigt.